Änderung der Geschäftsform, Streichung des Markenhinweises 01.01.2009 und 03.11.2021
Adressänderung 03.11.2021
Alle vorigen Versionen der AGB verlieren hiermit ihre Gültigkeit.
1. Allgemeines
2. Angebote, Preise, Zahlungsbedingungen
3. Datensicherheit
4. Servicebeschreibung und Zahlung
5. Veröffentlichte Inhalte
6. Haftung, Schadensersatzansprüche
7. Erfüllungsort, Gerichtsstand, sonstige Bestimmungen
8. Marken
9. Salvatorische Klausel
ALLGEMEINES
Alle Verträge mit th-net Peter Burkhardt basieren auf folgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB). Sie sind damit Bestandteil aller Verträge mit uns. Fremde Einkaufsbedingungen gelten nur, soweit sie diesen AGB entsprechen. Sollte eine Regelung oder Bedingung getroffen werden, die diese AGB oder Teile daraus abändern oder aufheben, so bedarf diese Änderung unserer schriftlichen Bestätigung. Sollte in diesen Bedingungen eine unwirksame Regelung enthalten sein, berührt dies die weiteren Bedingungen nicht. Die unwirksame Regelung ist durch eine Wirksame zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der betreffenden Formulierung am nächsten kommt.
ANGEBOTE, PREISE, ZAHLUNGSBEDINGUNGEN
Unsere Preislisten verstehen sich freibleibend und unverbindlich. Irrtum bleibt vorbehalten. Bei über das normale Maß hinausgehenden Dienst- und Werkverträgen, insbesondere bei der Erstellung von umfangreicheren "Internetauftritten", sind wir berechtigt, angemessene Abschlagszahlungen zu fordern. Die Annahme von Schecks erfolgt nur zum Zwecke der Zahlung. Bei der Überschreitung von Zahlungsfristen sind wir auch ohne Mahnung berechtigt, Verzugszinsen mit 3% über dem derzeitigen Diskontsatz zu berechnen. Ein Support im Rahmen eines Telefongesprächs oder eines e-Mail/ Fax ist uns selbstverständlich. Darüber hinausgehende Leistungen, die nicht der allgemeinen Gewährleistung unterliegen, berechnen wir zu dem in unserer Preisliste veröffentlichten Preisen.
Der Kunde verpflichtet sich; zum Nachweis des abgeschlossenen Handels mit den angebotenen Waren oder Dienstleistungen in angemessener Form, sofern dies zur Ermittlung des zu entrichtenden Entgeltes notwendig ist.. Ist der Kunde mit fälligen Zahlungen im Verzug, so sind wir auch ohne eine Nachfrist zu setzen berechtigt, den Zugriff zu dem betreffenden Angebot bis zum Eingang des offenen Betrages zu sperren.
Zu Preiserhöhungen für Webhosting-Leistungen sind wir jederzeit berechtigt. Wir werden alle Preiserhöhungen mindestens 6 Wochen vor Inkrafttreten schriftlich ankündigen.
Die Preise für netspace sind Festpreise; eine auch anteilige Rückerstattung des Preises bei einem auch wesentlich geringerem - oder keinem - Datenabruf gegenüber den in den Angeboten vorgesehenen Höchstmengen ist ausgeschlossen.
Die monatlichen Nutzungsentgelte unter 150,- EUR werden halbjährlich im voraus berechnet. Im Fall einer Kündigung des Antragstellers innerhalb eines vorausbezahlten halben Jahres werden zuviel bezahlte Entgelte erstattet. Alle Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen zur Zahlung fällig, im Verzugsfalle sind wir berechtigt, die Internet-Präsenz des Antragstellers ohne weitere Ankündigung zu sperren.
Bei Kaufverträgen gilt eine sofortige Fälligkeit der gesamten Rechnungssumme ohne Abzüge. Gelieferte Warre bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Egentum. Sollte wegen ausbleibender Zahlung eine Rückführung der gekauften Ware durchgeführt werden,hat der Kunde die Abholung in vollem Umfang zu bezahlen.
DATENSICHERHEIT
Der Kunde stellt uns von jeglichen Ansprüchen Dritter hinsichtlich der überlassenen Daten frei. Soweit Daten an uns - gleich in welcher Form - übermittelt werden, stellt der Kunde Sicherheitskopien her. Auch wir sichern die Daten unserer Kunden bevor wir sie zur Veröffentlichung im WorldWideWeb oder anderweitig weiterreichen. Die Wahl der Art und der Anzahl der Speichermedien behalten wir uns vor. Für den Fall eines Datenverlustes wird uns der Kunde, die betreffenden Datenbestände nochmals unentgeltlich übermitteln. Dem Kunden ist bekannt, daß für alle Teilnehmer im Übertragungsweg die Möglichkeit besteht, übermittelte Daten abzuhören. Dieses Risiko nimmt der Kunde in Kauf.
Der Kunde ist berechtigt, geforderte Daten, insoweit zu verändern, daß der Schutz der Identität Dritter gewährleistet ist. Insbesondere ist der Kunde berechtigt, Kopien von Verträgen in diesem Sinne teilweise unkenntlich zu machen.
SERVICEBESCHREIBUNG UND ZAHLUNG
Mit der Annahme des Auftrages kommt ein Vertrag über die Nutzung unseres Service gemäß der Leistungsbeschreibung zustande. Dieser Vertrag wird gemäß der geltenden Preisliste oder etwaiger schriftlicher Sondervereinbarungen abgerechnet. Preiserhöhungen während der Vertragslaufzeit sind ausgeschlossen.
Der Internet-Provider übernimmt keine Gewähr für die richtige Wiedergabe der Internet-Seiten des Antragstellers in der Internet-Präsenz, es sei denn, der Internet-Provider fällt Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last. Für mittelbare Schäden und Folgeschäden sowie für entgangenen Gewinn haftet der Internet-Provider nur bei Vorsatz.
VERÖFFENTLICHTE INHALTE
th-net behält sich vor Inhalte, die möglicherweise gegen geltendes Recht der Bundesrepublik Deutschland verstoßen von der Veröffentlichung auszuschließen.
Die rechtliche Verantwortung für jegliche Inhalte , die möglicherweise gegen geltendes Recht oder die guten Sitten verstoßen liegt ausschließlich beim Kunden. Ein Rechtsanspruch auf Veröffentlichung von Informationen besteht nicht.
th-net übernimmt hiermit keine Prüfungspflicht. Bei Verstoß der Internet-Seiten des Antragstellers gegen gesetzliche Verbote oder die guten Sitten haftet der Antragsteller th-net auf Ersatz allen hieraus entstehenden direkten und indirekten Schadens, auch des Vermögensschadens.
HAFTUNG SCHADENSERSATZANSPRÜCHE
Wir garantieren eine Verfügbarkeit des Service im selben Umfang wie unser netspacevermieter (99%). Monatlich können damit 1% der Betriebszeit für Wartungsarbeiten verwendet werden. Soweit machbar, geben wir auf Anfrage den Zeitraum der Nichtverfügbarkeit bekannt. Für Störungen innerhalb des Internet können wir keine Haftung übernehmen. Haftung und Schadensersatzansprüche sind auf den Auftragswert beschrankt.
Der Kunde stellt uns von jeglichen Ansprüchen Dritter hinsichtlich der überlassenen Daten frei. Soweit Daten an uns - gleich in welcher Form - übermittelt werden, stellt der Kunde Sicherheitskopien her. Durch Auftragserteilung versichert der Auftraggeber die erfolgte Datensicherung seinerseits. Auch wir sichern die Daten unserer Kunden bevor wir sie zur Veröffentlichung im WorldWideWeb oder anderweitig weiterreichen. Die Wahl der Art und der Anzahl der Speichermedien behalten wir uns vor. Für Datenverlust bei Installationsarbeiten und/oder Systemadministration bzw. Softwareinstallation haftet th-net nicht. Dem Auftraggeber obliegt die rechtzeitige Datensicherung seiner Produktionsdaten vor Beginn der Arbeiten. Für den Fall eines Datenverlustes wird uns der Kunde, die betreffenden Datenbestände nochmals unentgeltlich übermitteln. Dem Kunden ist bekannt, daß für alle Teilnehmer im Übertragungsweg die Möglichkeit besteht, übermittelte Daten abzuhören. Dieses Risiko nimmt der Kunde in Kauf.
Der Kunde ist berechtigt, geforderte Daten, insoweit zu verändern, daß der Schutz der Identität Dritter gewährleistet ist. Insbesondere ist der Kunde berechtigt, Kopien von Verträgen in diesem Sinne teilweise unkenntlich zu machen.
ÜBERSCHREITUNG DER GEBUCHTEN LEISTUNGEN BEI WEBHOSTINGVERTRÄGEN
Sofern der Datenabruf innerhalb eines laufenden Monats die vorgesehene Höchstmenge über 50% übersteigt, wird sich der Internet-Provider mit dem Antragsteller in Verbindung zu setzen. Dieser kann dann sein Abonnement für den laufenden Monat kostenpflichtig erhöhen oder es werden die Angebote des Antragstellers von dem Internet-Provider für den laufenden Monat geschlossen.
VERTRAGSDAUER, KÜNDIGUNG
Der Vertrag wird auf unbestimmte Dauer abgeschlossen. Er kann von jedem Vertragsteil mit einer Frist von 4 Wochen zum Monatsende gekündigt werden.
Falls der Kunde eine Domain-Adresse (http://www.Firmenname.de oder ähnlich) beantragt hat, so bleibt diese im Falle einer Kündigung auf Antrag in seinem Besitz.
Da th-net die Registrierung der Domain-Adresse jeweils für ein Jahr im voraus bezahlen muß, wird bei einer Kündigung eine Abstandsgebühr für die Adresse fällig. Sie beträgt 150,- EUR falls der Antragsteller innerhalb des ersten halben Jahres ab Antragsdatum kündigt.
Bei Kündigungen nach dieser Halbjahresfrist fällt keine Abstandsgebühr an.
NUTZUNG VON PROGRAMMEN
Sofern dem Antragsteller zur Durchführung des Vertrages von th-net Programme zur Verfügung gestellt werden, so geschieht dies nur zur Durchführung vorliegenden Vertrages. Der Antragsteller erhält nur das Nutzungsrecht für die Dauer des Vertrages übertragen. Er ist verpflichtet, die Programme nebst aller eventuellen Sicherungskopien bei Vertragsende an th-net zurückzugeben. Auf den Rechnern des Antragstellers sind die Programme zu löschen. Der Antragsteller darf die Programme nicht an Dritte weitergeben. Widrigenfalls haftet er th-net auf Schadenersatz.
NAME, SITZ, ERFÜLLUNGSORT, GERICHTSSTAND
Der vollständige Name der Firma lautet:
"th-net Inh. Cornelia Burkhardt"
Sitz der Firma ist
Hauptstraße 13
15306 Gusow-Platkow
Erfüllungsort für alle Leistungen ist Gusow-Platkow. Ist der Kunde Kaufmann, gilt als Gerichtsstand Gusow-Platkow. th-net Inh. Cornelia Burkhardt ist berechtigt, den Vertrag mit allen Rechten und Pflichten durch Erklärung an Rechtsnachfolger zu übertragen, soweit sich th-net Inh. Cornelia Burkhardt für die Erbringung der geschuldeten Leistung verbürgt.
MARKEN
SCHRIFTFORM, SALVATORISCHE KLAUSEL
Für den Vertrag und alle Änderungen gilt das Schrifterfordernis, auch für die Aufhebung dieses Schrifterfordernisses.
Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein, so bleibt die Wirksamkeit des Vertrages im übrigen hiervon unberührt.
Hauptstraße 13
D-15306 Gusow-Platkow
tel.: +49-3346-9379213
